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Angaben nach § 5 TMG:

Rechtsanwalt Oliver Melzer

Ballindamm 39

20095 Hamburg

Telefon: (0049) 040 / 689 147 05

Telefax: (0049) 040 / 689 147 06

E-mail: info(at)rechtsanwalt-melzer.de

Steuernummer: 43 / 158 / 01597 (Finanzamt Hamburg-Barmbek-Uhlenhorst)

Zuständige Rechtsanwaltskammer:

Rechtsanwalt Melzer ist Mitglied der

Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Hamburg

Bleichenbrücke 9, 20354 Hamburg

Telefon: 040 – 35 74 41-0

Telefax: 040 – 35 74 41-41

Gesetzliche Berufsbezeichnung:

Rechtsanwalt (verliehen in derBundesrepublik Deutschland)

Berufshaftpflichtversicherung:

Allianz Versicherungs AG

Großer Burstah 3

20457 Hamburg

Für die Tätigkeit des Rechtsanwaltes gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

BRAO – Bundesrechtsanwaltsordnung (abgedruckt in: BGBI. I 1959, S. 565)

BORA – Berufsordnung für Rechtsanwälte

RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (abgedruckt in BGBI. I 2004 S. 717,788)

FAO-  Fachanwaltsordnung

Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union

Die aktuellen Gesetzestexte sind auf der Webseite der Bundesrechtsanwaltskammer unterwww.brak.de abrufbar.

Schlichtungsstellen

Es ist eine Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft eingerichtet (Rauchstr. 26, 10787 Berlin). Diese schlichtet Streitigkeiten zwischen Mitgliedern von Rechtsanwaltskammern und deren Auftraggebern. Einzelheiten hierzu sind in § 191f BRAO geregelt. Näheres zum Zugang zum Schlichtungsverfahren und über seine Voraussetzungen ist unter www.brak.de zu finden.

Es existiert desweiteren eine Online-Schlichtungsstelle der EU, an die sich Verbraucher bei Streitigkeiten mit einem Online-Händler/-Dienstleister wenden können: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Datenschutzerklärung

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher: Rechtsanwalt Oliver Melzer, Ballindamm 39, 20095 Hamburg, Deutschland

Email: info(at)rechtsanwalt-melzer.de Telefon: +49/(0)40/68914705 Fax: +49/(0)40/68914706

Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist nicht eingerichtet.

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

 Quelle der personenbezogenen Daten:

Die Erhebung der personenbezogenen Daten erfolgt in der Regel bei Ihnen selbst und durch Mitteilungen des Gegners sowie in gerichtlichen Mandaten über das Gericht. Sofern Sie uns hierzu eine Einwilligungserklärung erteilt haben (z.B. im Rahmen einer Schweigepflichtsentbindungserklärung), erheben wir mandatsbezogene, ggf. auch personenbezogene Daten auch bei Dritten, die mit Ihrem Fall etwas zu tun haben.

Weiterhin verarbeiten wir ggf. personenbezogene Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen, z.B. Internetauftritten, die wir nur zu dem jeweiligen Vertragszweck nutzen.

Zwecke und Rechtsgrundlage für die personenbezogenen Daten:

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung der Pflichten, die sich aus dem Mandatsverhältnis ergeben, notwendig. Diese werden im Einklang mit den Bestimmungen der europäischen Datenschutzverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verarbeitet:

  • Im Rahmen der Vertragserfüllung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)

Die Zwecke der Verarbeitung ergeben sich zuvorderst aus dem Zweck und Inhalt sowie den verfolgten Zielen des Mandatsverhältnisses.

  • Aufgrund einer Einwilligung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO)

Die Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich ferner aus einer etwa erteilten Einwilligung. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit von Ihnen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Auch Einwilligungen, die vor der Geltung der DSGVO (25. Mai 2018) erteilt worden sind, können widerrufen werden. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, bleiben vom Widerruf unberührt.

  • Im Rahmen der Rechtsverfolgung (gem. Art. 9 Abs. 2 lit. f DSGVO)

Im Rahmen des Mandatsverhältnisses werden zur Geltendmachung, Ausübung und Verteidigung von Rechtsansprüchen unter Umständen auch besonders geschützte personenbezogene Daten verarbeitet (wie etwa Gesundheitsdaten bei Arzthaftungsmandaten).

  • Im Rahmen der Interessenabwägung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO)

Die Zwecke der Verarbeitung ergeben sich aus der Wahrung unserer berechtigten Interessen. Es kann erforderlich sein, Ihre Daten über das eigentliche Mandatsverhältnis hinaus zu verarbeiten. Unser berechtigtes Interesse kann zur Begründung der weiteren Verarbeitung Ihrer Daten herangezogen werden, sofern Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten nicht überwiegen. Unser berechtigtes Interesse kann im Einzelfall z.B. sein: Geltendmachung rechtlicher Ansprüche, Abwehr von Haftungsansprüchen, Verhinderung von Straftaten.

Kategorien personenbezogener Daten:

Wenn Sie uns mandatieren, erheben und verarbeiten wir folgende Informationen:

  • Anrede, Titel, Vorname, Nachname
  • Anschrift
  • E-Mail-Adresse(n)
  • Telefonnummern (Festnetz und Mobilfunk privat und dienstlich)
  • Geburtsdatum, wo erforderlich (z.B. bei Arzthaftungsmandaten)
  • Gesundheitsdaten, wo erforderlich (z.B. bei Arzthaftungsmandaten)
  • Arbeitgeber, wo erforderlich (z.B. bei Arbeitsrechtsmandaten
  • Kontoverbindung, wo erforderlich (z.B. zur Auskehrung von für Sie bestimmten Geldern)
  • weitere Informationen, die für die Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte im Rahmen des Mandats notwendig sind

Empfänger der personenbezogenen Daten:

Empfänger der personenbezogenen Daten sind Gegner, Gegnervertreter, Gerichte, Sachverständige, Rechtsschutzversicherungen sowie ggf. weitere Verfahrensbeteiligte (wie etwa Krankenversicherungen im Arzthaftungsrecht).

Profiling:

Zur Verarbeitung Ihrer Daten kommt keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling) gem. Art. 22 DSGVO zum Einsatz.

Dauer der Speicherung:

Die Aufbewahrung und ggf. Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt so lange, wie sie zur Erreichung des vereinbarten Zweckes notwendig ist, und darüber hinaus, solange gesetzliche Aufbewahrungsfristen und Haftungsfristen laufen. Handakten müssen 6 Jahre nach Mandatsende aufbewahrt werden (§ 50 Abs. 1 S. 2 BRAO), wir können uns allerdings im Rahmen der kenntnisunabhängigen Verjährungsfrist von 10 (in seltenen Ausnahmefällen bis 30) Jahren in Bezug auf Haftungsansprüche (§ 199 Abs. 3 BGB) dazu entschließen, alle mandatsrelevanten Daten inklusive der Handakten bis zum Ablauf dieser Frist aufzubewahren.

Beim Besuch der Website:

Beim Aufrufen unserer Website www.rechtsanwalt-melzer.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website bei der Firma Röntgen Web Services, Inh. Jonas Röntgen, Ossenmoorring 22, 22851 Norderstedt gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert.

Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

– IP-Adresse des anfragenden Rechners

– Datum und Uhrzeit des Zugriffs

– Name und URL der abgerufenen Datei

– Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war

– übertragene Datenmenge

– Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL)

– verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

– Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website

– Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website

– Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität

– zu weiteren administrativen Zwecken

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.

3. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

– Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben

– die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (dieses kann sich insbesondere aus der besonderen berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts ergeben)

– für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht

– dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

Eine Datenweitergabe ins Ausland oder an internationale Organisationen findet nicht statt. Sollte dies im Einzelfall doch nötig sein, so erfolgt dies nur nach Ihrer vorherigen Einwilligung.

4. Cookies

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine  Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

5. Analyse-Tools

Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir das Analysetool der Firma Röntgen Web Service, einen Webanalysedienst der Firma Röntgen Web Service.  Internet AG. In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet.

Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetauftritts werden an einen Server der Firma Röntgen Web Service übertragen und dort gespeichert. Die Firma Röntgen Web Service nutzt diese Informationen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, Berichte über die Websiteaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird die Firma Röntgen Web Service diese Informationen ggf. an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder Dritte diese Daten im Auftrag von der Firma Röntgen Web Service verarbeiten.

Die Speicherung erfolgt durch die Firma Röntgen Web Service nach deren Versicherung ausschließlich in Deutschland.

Diese Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.

6. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

– gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen

– gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen

– gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist

– gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben

– gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen

– gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden

7. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine EMail an info@rechtsanwalt-melzer.de.

8. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise SchlossSymbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

9. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter www.rechtsanwalt-melzer.de/datenschutz von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Kontakt

Rechtsanwalt Oliver Melzer
Ballindamm 39
20095 Hamburg
Telefon: 040 - 689 147 05
Telefax: 040 - 689 147 06
info(at)rechtsanwalt-melzer.de
www.rechtsanwalt-melzer.de